Musk und Co. bändigen

Social-Media-Konzerne verbannen Forschende von ihren Plattformen. Eine Petition fordert die Präsidentin der EU-Kommission auf, das zu stoppen.
01.11.2023

Sie scheuen Transparenz: Social-Media-Konzerne versuchen, Forschende einzuschüchtern und ihnen den Zugang zu den Plattformen zu verwehren. Dagegen hat die Organisation HateAid eine Petition gestartet, die auch die ver.di-Bundesvorstandsmitglieder Sylvia Bühler und Christoph Schmitz als Erstunterzeichnende unterstützen.

 

Darin wird die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, erstens dazu aufgefordert, sicherzustellen, »dass die Plattformen nicht länger willkürlich unliebsame Accounts und Inhalte blockieren«. Zweitens soll die Europäische Union klare Regeln dafür schaffen, »wie Forschende und zivilgesellschaftliche Organisationen Zugriff auf Daten in Echtzeit erhalten«. Und drittens soll von der Leyen auf, darauf drängen, »dass alle Mitgliedsstaaten der EU die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste schnellstmöglich einsetzen. Nur so können wir effektiv unsere Rechte einfordern.«

Die Autor*innen der Petition verweisen auf das neue EU-Digitalgesetz, den Digital Services Act, der Forschenden die Daten der Social-Media-Plattformen zusichert.  Denn auch Musk, Zuckerberg und Co. müssten sich an die Gesetze halten. Wer das auch so sieht, kann die Petition hier unterschreiben.

 

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