Die Unternehmensdiakonie ist im sogenannten Gesundheitsmarkt nicht nur Getriebene. Sie treibt Konkurrenz und Ökonomisierung auch selbst mit voran. Einen Beleg dafür lieferte jüngst der evangelische Agaplesion-Konzern, dessen Jahresumsatz sich auf mittlerweile 1,8 Milliarden Euro beläuft. Agaplesion hat die Stadt Frankfurt am Main verklagt, weil diese als Gesellschafterin dem kommunalen Varisano Klinikum Frankfurt-Höchst mit 47 Millionen Euro unter die Arme greift. Die Konzernspitze bezeichnet dies als »Wettbewerbsverzerrung und Verschwendung von Steuergeldern«. Die Unterlassungsklage diene einer »grundsätzlichen Überprüfung dieser Subventionspraxis, die wir an zahlreichen weiteren Krankenhausstandorten unseres Unternehmens beobachten«, erklärte Agaplesion-Chef Markus Horneber.
Die Klage richtet sich also dagegen, dass Städte und Gemeinden in Not geratene kommunale Kliniken stützen. Der Markt soll es richten – und die Krankenhäuser offenbar Pleite gehen, auch wenn sie gebraucht werden. Einen solchen Vorstoß hatte einst auch der Bundesverband Deutscher Privatkliniken unternommen. Mit einer Klage gegen Unterstützung des Landkreises Calw für seine Krankenhäuser war dieser 2016 vor dem Bundesgerichtshof gescheitert (I ZR 263/14). Dass von Gewinnmaximierung angetriebene Unternehmen das probieren, erscheint verständlich. Aber ein gemeinnütziger Betreiber wie Agaplesion?
Kirchliche Träger sollten sich stattdessen ein Beispiel an Kommunen nehmen, die für ihre Krankenhäuser Verantwortung übernehmen. Wie wäre es mit Unterstützung aus der Kirchensteuer, um eine gute Versorgung zu erhalten? Dann würde die konfessionelle Trägerschaft nicht mehr nur auf dem Türschild stehen.
Daniel Behruzi