Auffallen, polarisieren, provozieren – das kann der neue Bundesgesundheitsminister. Kaum eine Woche, in der Jens Spahn (CDU) nicht für Empörung sorgt mit seinen Äußerungen – in gewohnter Schärfe, mit einer gehörigen Portion Selbstgefälligkeit. Die Werte, die ihn dabei leiten, scheinen nicht immer christliche zu sein. So seine Aussage, wer Hartz IV beziehe, sei nicht arm. Lediglich mit seinem eigentlichen Zuständigkeitsbereich – der Gesundheitspolitik – fremdelt er offenbar noch. Als er sich mal seiner Aufgabe widmete, wurde es zwischendurch dann doch ein bisschen christlich: Er wolle den Pflegekräften »nicht das Paradies versprechen«, sagte er. Das hatte freilich auch niemand verlangt. Die professionell Pflegenden wollen einfach nur gute Arbeit leisten können, die sie selbst nicht krankmacht. Sicher nicht zu viel verlangt. Dann decken wir den Fachkräftebedarf doch mit Pflegekräften aus dem Ausland, schlägt Spahn vor, oder übertragen den Pflegekräften ärztliche Tätigkeiten. Die Lösung der Probleme? Wohl kaum.

Ich habe auch einen Vorschlag: Statt immer nur nach unten zu treten, treten Sie doch mal zur Seite, Herr Spahn. Verärgern Sie mal nicht Erwerbslose, Muslime, Pflegebedürftige, deren Angehörige und Pflegekräfte, sondern den marktgläubigen, wirtschaftsliberalen Flügel Ihrer Partei. Das geht ganz einfach: Bringen Sie unverzüglich verbindliche Vorschriften für die Personalausstattung im Krankenhaus und in der Altenpflege auf den Weg. Und helfen Sie, tarifvertragliche Regelungen auf die gesamte Altenpflege zu erstrecken. Zwingen Sie damit auch die Privaten zu angemessener Bezahlung. So steht’s übrigens im Koalitionsvertrag. Und der gilt auch für Sie. 

Sylvia Bühler ist Mitglied im ver.di-Bundesvorstand und leitet den Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen.