Zu wenig Personal, Überlastung, unzureichende Finanzierung – mit diesen Problemen sind Pflegepersonen überall konfrontiert, unabhängig von der Art der Einrichtung oder der Größe der Stadt. Die Bundesregierung muss dagegen endlich handeln. Das machten Aktivist*innen des »Pflegeaufstands Rheinland-Pfalz« aus der Unimedizin Mainz bereits am 8. Dezember zeitgleich zur Vereidigung der Ampel-Koalition mit einer Protestaktion in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt deutlich. Es war der Auftakt einer »Pflegerallye«, die nun in verschiedenen Städten des Bundeslandes Station macht. Als Staffelstab dient den Pflegekräften eine gebastelte Ampel. Am 22. Februar wurde sie in Pirmasens von Beschäftigten des örtlichen DiakonieZentrums an Kolleg*innen des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses Speyer übergeben.
Bei der Übergabeaktion, die wegen der Corona-Pandemie nur im kleineren Kreis stattfand, betonte Anne Jacobi-Wirth vom DiakonieZentrum Pirmasens, dass es überall an Personal fehle. »Zentral ist für uns eine bedarfsorientierte Personalbemessung«, meinte auch ihre Kollegin Bettina Wissert, die aus dem 75 Kilometer entfernten Speyer angereist war, um die Ampel und damit die Idee des Pflegeaufstandes an den Oberrhein zu holen.
Beide Gewerkschafterinnen sprachen sich in der Langzeitpflege für eine Solidarische Pflegegarantie und einen einheitlichen Tarifvertrag aus. »Wir brauchen eine bedarfsgerechte Finanzierung«, stellte Bettina Wissert klar. Carsten Steuer vom Vorstand des DiakonieZentrums hatte einen Saal für die Übergabe zur Verfügung gestellt und sprach ein Grußwort. Beifall erhielt auch Julia Stange vom Bündnis für ihre energische Aufforderung: »Die Kehrtwende muss jetzt erfolgen.«
Und so geht es in Rheinland-Pfalz weiter von Einrichtung zur Einrichtung. Aktuell kommen die Aktivistinnen des Pflegebündnisses aus 81 Einrichtungen, 21 Gruppen bzw. Organisationen haben ihre Solidarität mit dem Bündnis bekundet. Unterstützt wird es neben der Gewerkschaft ver.di von verschiedenen Pflegeinitiativen, dem Hebammenverband, dem Sozialverband VdK sowie demokratischen Initiativen und Parteien.
Michael Quetting