Die am 14. Dezember fortgesetzten Verhandlungen zum Gesundheitsschutz beim Deutschen Roten Kreuz verliefen ernüchternd. Offenbar hatte die Bundestarifgemeinschaft DRK (BTG) zwischenzeitlich vergessen, um was es geht. Die Arbeitgeber wiesen die ver.di-Forderungen allesamt zurück, verweigerten konkrete Angebote und fielen noch hinter bereits gemachte Zusagen zurück. So läuft es nicht!

• Die BTG widerruft die Zusage von 2019, in einem Modellprojekt in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg das Thema »Schluss mit 60« anzugehen. Angeblich wegen der finanziellen Belastung durch die Pandemie und dem Mangel an Arbeitskräften. Vorstellen könne man sich lediglich eine soziale Abfederung, wenn Beschäftigte aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Beruf ausscheiden – das allerdings ohne konkret zu werden. Vage Aussagen machte die BTG zu einer Gruppenversicherung zur Berufsunfähigkeit, deren Bezuschussung sich die Arbeitgeber vorstellen könnten.
  
  
• ver.di fordert die Einrichtung eines Gesundheitsfonds und dessen Begleitung durch paritätisch besetzte betriebliche Gesundheitskommissionen. Diese Forderung hatten die Arbeitgeber offenbar vergessen, wir mussten sie noch einmal erläutern. Wir haben erklärt, dass die Beschäftigten individuelle Ansprüche auf gesundheitsfördernde Maßnahmen in Höhe des jährlichen Steuerfreibetrages von 600 Euro erhalten sollen. Die Arbeitgeber wiesen dies als angeblich finanziell nicht umsetzbar zurück und schlugen stattdessen einen deutlich geringeren Geldbetrag vor, den sie allerdings auch nicht konkretisierten. Einen Fonds wollen sie nicht einrichten.
  
  
• Ein klarer Auftrag aus dem Schlichtungsergebnis von Anfangt 2021 ist die Vereinbarung einer Infektionsschutz- und Gefahrenzulage. Doch hierzu gab es ebenfalls nur pauschale Aussagen (»schwer vorstellbar«). Beschäftigt hatte sich die BTG mit dem Thema ein Jahr lang nicht.

Die ver.di-Verhandlungskommission hat die Arbeitgeber daran erinnert, dass wir schon weiter waren. Es wurde bereits in den letzten Verhandlungen 2020 vereinbart:

»Folgende tarifpolitischen Herausforderungen werden gemeinsam bearbeitet:

1. Arbeiten im DRK bis zur gesetzlichen Regelaltersrente durch geeignete tarifliche Regelungen zum Gesundheitsschutz und zur Gesundheitsprävention ermöglichen.
2. Soziale Absicherung im RTV-DRK für vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsleben aus gesundheitlichen oder ähnlichen Gründen.«

Das ist in den letzten Monaten geschehen?

Aus dem Schlichtungsergebnis der letzten Entgeltrunde gab es einen Arbeitsauftrag an die Tarifvertragsparteien:

• die Fortsetzung der Tarifverhandlungen zum Gesundheitsschutz
• Einrichtung eines „Runden Tisches“ zu Arbeitszeitregelungen
• Gespräche zur Sonderregelung Krankenhäuser
• Gespräche zur Sonderregelung Auszubildende

ver.di hat sich in zahlreichen online-Arbeitsgruppen und einer online-Jugendkonferenz mit den Themen befasst und die Gespräche intensiv vorbereitet. Die Arbeitgeberseite hat das offensichtlich nicht getan.

Die Gespräche zur Sonderregelung für die Krankenhäuser haben im November begonnen. Gesprochen wurde über Rufbereitschaft, Bereitschaft, Zusatzurlaub, Ausgleich für Arbeit an dienstfreien Tagen und vieles mehr. Am 18. Januar werden die Gespräche fortgesetzt. Wir werden berichten.

Wenn die Arbeitgeber vergessen, über was verhandelt wird und was sie schon zugesagt haben, müssen wir sie beizeiten daran erinnern. Letztlich wird es auf den Druck aus den Betrieben ankommen. Deshalb arbeiten wir weiter daran, unsere Durchsetzungskraft zu erhöhen. Dabei kommt es auf jede und jeden Einzelnen an. Mach mit!