Die Rhön Klinikum AG setzt auf Tarifflucht durch Outsourcing. ver.di hält dagegen. Denn die Aufspaltung der Belegschaften schadet sowohl den Beschäftigten und der betrieblichen Mitbestimmung als auch der Versorgungsqualität.

Die Betriebsräte und ver.di hatten im vergangenen Jahr davor gewarnt: Es dürfe im Zuge der Rhön-Übernahme durch Asklepios nicht zu Tarifflucht und Outsourcing kommen. Der neue Mehrheitseigner Asklepios versprach seinerzeit dem Rhön-Konzernbetriebsrat, es werde keine Tarifflucht geben. Jetzt soll es aber doch anders kommen. An den Standorten Bad Neustadt an der Saale, Frankfurt/Oder und Bad Berka sollen Bereiche wie Materialwirtschaft, Medizin- und Haustechnik und vieles mehr in eigenständige Gesellschaften ausgegliedert werden. Die Beschäftigten am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) sind davor noch bis Ende 2021 per Tarifvertrag geschützt.

Der tarifvertragliche Schutz vor Ausgliederung am UKGM muss weiter gelten. Darüber wird ver.di in den kommenden Monaten verhandeln. Gut, wenn sich viele Kolleginnen und Kollegen am UKGM dafür stark machen, diesen Tarifschutz weiter abzusichern. An den anderen Standorten müssen die geplanten und teilweise bereits umgesetzten Ausgliederungen gestoppt werden.

Die Konzernstrategie ist offensichtlich: zerteilen, ausgliedern, Löhne senken. Das behindert die betrieblichen Abläufe. Ärzt*innen und Pflegekräfte können mit Kolleg*innen anderer Unternehmen nicht unkompliziert zusammenwirken, direkte Arbeitshinweise kann es nicht mehr geben. Beschäftigte von Tochtergesellschaften oder Fremdfirmen dürfen nur noch das vertraglich vereinbarte »Werk« erbringen. Einer guten Zusammenarbeit im Sinne der Patient*innen steht das entgegen.

Auch die demokratische Mitbestimmung wird durch die Aufspaltung der Belegschaften geschwächt. In den ausgegründeten Gesellschaften müssen neue, eigene Betriebsräte gewählt werden. Die einheitliche und kraftvolle Interessenvertretung wird erschwert.

Tarifverträge werden bei Ausgliederungen ebenfalls zur Disposition gestellt. Denn es soll billiger werden – weniger Lohn bedeutet mehr Gewinn für den Arbeitgeber. Unsere gewerkschaftliche Forderung ist klar: Es braucht gute, tariflich abgesicherte Einkommen und Arbeitsbedingungen – überall im Krankenhaus.

Ein Betrieb, eine Belegschaft, ein Tarifvertrag – das muss auch in den Rhön-Kliniken gelten.