Die Digitalisierung kann dazu beitragen die Gesundheitsversorgung qualitativ zu verbessern – hier geht allerdings Gründlichkeit vor ambitionierten Zeitplänen. Erste Stellungnahme von ver.di anlässlich der Verbändeanhörung zum Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) des BMG am 17. Juni 2019.

Das DVG ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, die Gesundheitsminister Jens Spahn mit sehr ambitionierten Zeitplänen vorantreibt. Denn digitale Lösungen und innovative Versorgungsstrukturen besitzen das Potential die Gesundheitsversorgung in Deutschland aus Sicht der Versicherten qualitativ zu verbessern und die Beschäftigten im Gesundheitswesen zu entlasten. Diesem Ziel liegt die Einsicht zugrunde, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein kann, denn nicht der technologische Fortschritt an sich ist das Ziel. Die Versicherten, die Patient*innen und die Beschäftigten müssen einen Nutzen davon haben. Eine deutliche Entlastung der Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie eine Verbesserung der Versorgungsqualität ist für ver.di der Maßstab für die vom Gesetzgeber vorgeschlagenen Maßnahmen. Daher ist der Prozess der Digitalisierung des Gesundheitswesens als soziale Innovation zu verstehen und als solcher auch entsprechend zu gestalten.

Ein weiteres wichtiges Kriterium ist die Sicherheit. Dabei geht es uns darum die Versorgung für die Patienten sicherer zu machen, aber auch um die Sicherheit der digitalen Infrastruktur und ihrer Systeme. Gerade bei den im Gesundheitswesen erhobenen und anfallenden Daten handelt es sich um höchst sensible personenbezogene Daten, die einem besonderen Schutz durch den Gesetzgeber unterliegen.

In diesen Punkten sieht ver.di in einer ersten Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG noch deutlichen Nachbesserungsbedarf.