Gemeinsam mit dem Deutschem Pflegerat (DPR) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) hat ver.di am 13. August in einer Pressekonferenz Eckpunkte für die Entwicklung eines Instruments zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus vorgelegt. Eine qualitativ hochwertige Patient*innenversorgung und gute Arbeitsbedingungen sind die Zielsetzung.

Das gemeinsame Ziel ist es, ein Instrument zur Bemessung des notwendigen Pflegepersonalbedarfs in Krankenhäusern zu entwickeln, das unterschiedliche Patient*innengruppen und Leistungsfelder hinsichtlich ihres Bedarfes an Pflegepersonal einschätzt. Es soll sich an den Standards einer qualitativ hochwertigen Versorgung der Patient*innen orientieren und eine hohe Patient*innensicherheit gewährleisten. Das Instrument ermittelt den Pflegepersonalbedarf eines Krankenhauses für die unmittelbare Patientenversorgung auf allen bettenführenden Stationen und definiert die notwendige Pflegepersonalausstattung für die Stationen des gesamten Krankenhauses.

Sylvia Bühler, Mitglied im Bundesvorstand von ver.di, erklärte: »Wir haben das ehrgeizige Ziel, bis zum Ende des Jahres einen Vorschlag für den ersten notwendigen Schritt zu erarbeiten. Damit das Instrument auf dieser Grundlage verbindlich und bundeseinheitlich umgesetzt wird, muss der Gesetzgeber tätig werden. Es wäre ein wichtiges Signal, wenn zügig der Auftrag erteilt wird, ein grundlegendes und umfassendes Personalbemessungsinstrument zu entwickeln. Patientinnen und Patienten müssen sich auf eine gute und sichere Versorgung verlassen können. Die Politik lassen wir nicht aus ihrer Verantwortung.« Sie erwartet, dass das Ministerium für Gesundheit den Vorschlag aufnimmt und in einer Regierungskommission unter Beteiligung von DPR, DKG und ver.di berät.

Aus Sicht von ver.di ist es das richtige Signal an die Beschäftigten in der Pflege, dass die Forderung nach verbindlichen und bedarfsgerechten Vorschriften zur Personalausstattung im Krankenhaus nun endlich breiter geteilt und auch gemeinsam von DPR, DKG und ver.di angegangen wird. Darauf mussten die Pflegenden lange warten.

Die zahlreichen Proteste und kreativen Aktionen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di, die seit Jahren auf den dramatischen Personalnotstand hinweisen, haben maßgeblich dazu beigetragen, das Thema auf die politische Tagesordnung der Entscheidungsträger zu setzen.

Für Sylvia Bühler ist klar: »Für eine gute und sichere Versorgung und Pflege braucht es mehr Personal. Und auch für die dringend erforderliche Entlastung der Beschäftigten braucht es mehr Personal. Die Personalsituation ist Ergebnis der DRG‘s, der Fallpauschalen und – da sind wir uns mit der DKG einig – auch der völlig unzureichenden Finanzierung der Investitionskosten durch die Länder. Man darf das Gesundheitswesen nicht dem Markt und wirtschaftlichen Wettbewerb überlassen, so unsere feste Überzeugung.«

Wenn die Politik das Vertrauen der Pflegekräfte zurückgewinnen will, braucht es Vorgaben zur Personalausstattung, die dafür sorgen, dass man so arbeiten kann, wie man es gelernt hat und man nach der Schicht mit einem guten Gefühl nach Hause gehen kann. Eine verbindliche Personalausstattung, die sich am Pflegebedarf orientiert, ist laut Sylvia Bühler auch das wirksamste Mittel gegen den Fachkräftemangel. Mit guten Arbeits- und Ausbildungsbedingungen könnten erfahrene Fachkräfte gehalten und neue gewonnen werden. Und viele, die aufgrund der extremen Belastung in die Teilzeit geflüchtet sind, könnten wieder aufstocken.